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AHO Herbsttagung 2011

19.12.2011 VDVinformiert Von Klaus Meyer-Dietrich vor 6 Jahr(en)


Bis Juni 2013 und damit noch in dieser Legislaturperiode, soll die HOAI Reform abgeschlossen und die neue HOAI veröffentlicht sein. Dies verkündete der Parlamentarische Staatssekretär Ernst Burgbacher bei der AHO Herbsttagung am 01.12.2011 im Ludwig Erhard Haus in Berlin. Zum großen Erstaunen der Anwesenden musste Burgbacher aber eingestehen, dass das Gutachten, welches das BMWI in Auftrag geben will, erneut ausgeschrieben werden muss. Die bisher abgegebenen Angebote hätten den Schwellenwert überschritten. Burgbacher ist sich aber sicher, dass der Zeitplan eingehalten werden kann. Dies soll erreicht werden indem parallel gearbeitet wird.

Der Vorstandsvorsitzende des AHO Ernst Ebert machte in seinen Eingangsworten klar, dass die HOAI bis 2013 novelliert werden muss, darin enthalten die Rückführung der ehemaligen Teile sechs und zehn bis dreizehn. Ernst Ebert machte deutlich, dass durch die Gutachten, die der AHO in Auftrag gegeben hatte, eindeutig belegt sein, dass diese Teile untrüglich Planungsbestandteile seien.

Es fehlt hierzu aber eine klare Aussage aus dem BMWI. Die Ministerialbürokratie verweißt auf eine politische Entscheidung und die Politik verweist auf die Empfehlungen der Ministeriumsmitarbeiter. Wie zum Beispiel der frühere Bundeswirtschaftsminister Brüderle in einem Gespräch geäußert hat wäre seines Erachtens eine politische Entscheidung willkürlich.

Der Unterzeichner hat den Eindruck, dies ist insbesondere aus dem Ministerium eine Hinhaltetaktik.

Der AHO Vorstandsvorsitzende Ernst Ebert hat, unter dem Eindruck des Zeitdrucks, in einem Schreiben vom 13.12.2011 an den Parlamentarischen Staatsekretär Ernst Burgbacher erneut die Mitarbeit des AHO an der jetzigen Arbeit im BMWI angeboten. Gleichzeitig ist in dem Schreiben nochmals um ein Gespräch gebeten worden in dem die Wichtigkeit der HOAI deutlich gemacht werden soll mit allen Teilen.

Der VDV schließt sich dieser Forderung uneingeschränkt an und wird, wenn nicht kurzfristig ein Gespräch zustande kommt, seine politischen Kontakte nutzen.

Im zweiten Teil der Veranstaltung wurde der Bürokostenvergleich vorgestellt. Dieser kann auf der Homepage http://www.aho.de/projekte/index.php3 eingesehen werden und runtergeladen werden.