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Sachstand zur weiteren Novellierung der HOAI

23.01.2012 VDVinformiert Von RA Ronny Herholz, AHO vor 6 Jahr(en)


Auf der AHO-Herbsttagung am 01.12.2011 hat der Parlamentarische Staatssekretär im BMWi, Ernst Burgbacher MdB, mitgeteilt, dass eine europaweite Neuausschreibung des BMWi-Honorargutachtens erforderlich ist. Gleichzeitig betonte Burgbacher, dass ein möglicher Zeitverzug durch eine Verkürzung der Bearbeitungszeit und eine Begrenzung des Gutachtens auf die honorastrukturellen Parameter kompensiert werden soll.

Am 13.12.2011 hat das BMWi wie angekündigt das Gutachten europaweit mit einer Abgabefrist bis zum 29.12.2011 ausgeschrieben. Gemäß der Ankündigung des BMWi ist der Untersuchungsbereich eingeschränkt worden. Erwartet wird die Untersuchung des Aktualisierungsbedarfs zur Honorarstruktur aller aktualisierten Leistungsbilder der HOAI (einschließlich der Anlage 1) in tatsächlicher Hinsicht. Im Rahmen dieser Untersuchung erfolgt eine Evaluierung der Honoraranpassung der letzten HOAI-Novelle von 2009. Abhängig von den Untersuchungsergebnissen sind Vorschläge zur Überarbeitung der Honorarsätze zu unterbreiten, d.h. eine Anpassung der Honorarsätze nach oben oder unten. Vorgesehen sind Zwischenberichte nach drei und sechs Monaten sowie projektbegleitende Gespräche jeweils zweimonatlich. Die Dauer der Begutachtung soll ca. neun Monate ab Auftragsvergabe betragen. Spätester Abgabetermin ist der 30.11.2012.

Parallel wird das BMWi bereits an der Aufstellung des Referentenentwurfs arbeiten. Der Novellierungsprozess soll im Frühjahr 2013 abgeschlossen werden. In einem Telefonat zwischen Herrn Ebert (AHO) und Frau Dr. Hein-Dittrich (BMWi) am 10.01.2012 wurde nochmals bestätigt, dass die Beauftragung des Gutachtens wie angekündigt noch im Februar 2012 erfolgen soll. Wie Sie dem beigefügten Schreiben von Herr Burgbacher an Herrn Ebert vom 11.01.2012 entnehmen können, wurde der auf der AHO-Herbsttagung verkündete Zeitplan nochmals bestätigt. Wir werden über den weiteren Fortgang des Verfahrens laufend aktuell berichten.