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Stand der Hebelprojekte der Digitalstrategie

Der Ausbau des Gigabitnetzes ist zu keinem Zeitpunkt gestoppt oder verzögert gewesen. Das hat Digitalminister Volker Wissing (FDP) im Ausschuss für Digitales betont. Die Abgeordneten debattierten mit dem Minister über die Hebelprojekte der Digitalstrategie und die Umsetzung digitalpolitischer Vorhaben. Das einzige, was auslief, sei der Förderaufruf gewesen, sagte Wissing. Das sei jedoch kein Stopp, sondern als Riesenerfolg zu werten: Die 3,1 Milliarden Euro, die für den Glasfaserausbau zur Verfügung ständen - so viel wie nie zuvor - zeigten, wie hoch die Ausbaudynamik sei und wie gut die Förderung ankomme, sagte der Minister.

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