Die Bundesregierung kann derzeit keine konkreten Aussagen zu einem eventuellen Stopp von Aus- und Neubauprojekten der Schiene machen. Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) und die Deutsche Bahn AG (DB AG) befänden sich in intensivem Austausch darüber, wie der notwendige Ausbau im Sinne des Deutschlandtakts unter den gegebenen Rahmenbedingungen des Bundeshaushalts weiterhin fortgeführt werden kann, heißt es in der Antwort der Regierung (20/11252) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion. „Konkrete Aussagen zur zeitlichen Umsetzung einzelner Vorhaben können bei einer Beschlusslage über den Haushalt 2025 und die mittelfristige Finanzplanung erfolgen“, schreibt die Regierung.

Mit der positiven Bewertung des Gesamtplanfalls Deutschlandtakt habe sich das noch offene Volumen des Bedarfsplans auf etwa 140 Milliarden Euro erhöht, heißt es weiter. Die Umsetzung des Bedarfsplans für die Bundesschienenwege gehe deutlich über den zeitlichen Horizont des aktuellen Finanzplans hinaus. Bis zum Jahr 2030 belaufe sich der Bedarf auf bis zu 30 Milliarden Euro.

Quelle: Deutscher Bundestag