Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Freundinnen und Freunde, liebe „Alle“,

über viele Jahre hinweg war es mir ein Anliegen, mit einem fröhlichen…

Im Zuge der Umsetzung einer EU-Richtlinie in nationales Recht wird das Telekommunikationsgesetz (TKG) modernisiert und grundlegend überarbeitet. Mit…

In den Schulen und Hochschulen gibt es vielversprechende Ansätze der Digitalisierung, zudem stellt der Bund über 6 Milliarden Euro für die Schulen zur…

Die Coronakrise hat nach Erkenntnissen des nationalen Normenkontrollrats erhebliche Schwächen in der Verwaltung und bei der Gesetzgebung offenbart.…

Das Ehrenamt in Deutschland leidet unter Bürokratie und einem zu komplexen Steuerrecht. Dies war der durchgängige Tenor in einer öffentlichen Anhörung…

Das Mittelstand 4.0-Kompetenzzentrum Planen und Bauen wird weiterhin durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) unterstützt und…

In den jeweiligen Paragrafen 4 der drei Ende 2016 in Kraft getretenen Ausbaugesetze für die Verkehrsträger Schiene, Straße und Wasserstraße ist laut…

Eine Zunahme der Digitalisierung darf nicht in gleichem Maße zu einem steigenden Ressourcenverbrauch führen. Geeignete politische Rahmenbedingungen…

Für die Umsetzung des Klimaschutzplans 2050 der Bundesregierung sind nach Modellrechnungen mehrere hunderttausende Fachkräfte nötig. In einer Antwort…

Der Bundesrat hat am 6. November dem von der Bundesregierung vorgelegten Entwurf der Verordnung zur Änderung der Honorarordnung für Architekten und…

Bildungsbezogenes Wohnen möchte die FDP-Fraktion mittels eines Antrags (19/23927) fördern. Die Abgeordneten fordern die Bundesregierung darin auf, mit…

Das Bundeskabinett hat am 4 November den Entwurf für ein Baulandmobilisierungsgesetz beschlossen. Seit dem Referentenentwurf von Anfang Juni wurde…

Digitalpolitische Entscheidungsprozesse für Europa sollten schneller als bisher umgesetzt werden. Ebenso muss die Breitband-Infrastruktur als Basis…

Der Verkehrsausschuss hat den Weg frei gemacht, um weitere Beschleunigungspotenziale für die Umsetzung wichtiger Infrastrukturprojekte zu realisieren.…

Mit großer Besorgnis hat die Bundesingenieurkammer auf Meldungen reagiert, wonach es eine erhebliche Unterfinanzierung beim Verkehrsinfrastrukturbau…